hep
1. Bevor du etwas weisst
2. Worum es geht
3. Der Text, Wort für Wort
4. Du entscheidest
5. Die Auflösung
6. Zwingend oder freiwillig?
7. Die Zeitmaschine
8. Was denkt die Schweiz?
9. Das Doppelparadox
10. Neutralität ist jünger als du denkst
11. Zwei Historiker, eine Neutralität
12. Das Ja-Lager
13. Das Nein-Lager
14. Vier Perspektiven
15. Wenn ich die Schweiz wäre
16. Wie stimmt die Schweiz?
17. Deine Position
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Zwingend oder freiwillig?

psychology Vertiefen
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Lernziele

  • check_circle Die zwingenden Pflichten des Neutralitätsrechts nennen
  • check_circle Die Veränderbarkeit der Neutralitätspolitik begründen
  • check_circle Sechs konkrete Massnahmen der richtigen Ebene zuordnen

Aufwand

schedule ca. 5 Min article Text

Diese Unterscheidung brauchst du in allen weiteren Modulen.

Zwei Ebenen, ein Wort

Wenn von Neutralität die Rede ist, sind fast immer zwei verschiedene Dinge gemeint.

Das ist Völkerrecht und für die Schweiz bindend. Kodifiziert wurde es in den vom 18. Oktober 1907 — Landkrieg und Seekrieg. Die Schweiz hat sie 1910 ratifiziert; gewohnheitsrechtlich gelten sie auch für den Luftkrieg. Sie greifen nur bei einem internationalen und verlangen vier Dinge:

  • keine Beteiligung am Krieg mit eigenen Streitkräften
  • Unverletzlichkeit des eigenen Gebiets — keine Kriegspartei darf es militärisch nutzen
  • keine Waffenlieferungen des Staates an eine Kriegspartei
  • ein : schränkt die Schweiz private Exporte ein, dann für alle Kriegsparteien gleich

Die ist etwas anderes. Sie umfasst alles, was die Schweiz zusätzlich tut, damit ihre dauernde Neutralität glaubwürdig und wirksam bleibt. Sie ist selbstgewählt — und deshalb veränderbar. Bundesrat und Parlament können sie anpassen, ohne Völkerrecht zu brechen.

Kurz: Das Recht sagt, was die Schweiz nicht darf. Die Politik sagt, was sie will.

Quellen: Haager Abkommen V und XIII, 18.10.1907 (von der Schweiz 1910 ratifiziert) · EDA

Zuordnung — zwingend oder frei wählbar?

Es folgen sechs konkrete Massnahmen. Entscheide bei jeder, auf welcher der beiden Ebenen sie liegt.

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Zuordnung — Recht oder Politik?

Frage 1 von ?
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